Erfolgreiche Plakatierung

Kundgebungen Dresden 13.02.2010

Treffpunkt "die Uni gehört allen"

Der Bildungsstreik geht auch im neuen Jahr weiter. Am Samstag findet die bundesweite Demo "die uni gehört allen" in Frankfurt am Main statt. Wir wollen uns im Vorfeld treffen und gemeinsam zur Demo.

Treffpunkt:
Samstag 30. Januar 2010
um 13.00 Uhr
im Parteibüro (Große Seestr.29)

Busse aus Hessen nach Dresden

DIE LINKE. Hessen organisiert 6 Busse, die hessenweit nach Dresden fahren.

Folgende Abfahrtsorte sind geplant:
Wiesbaden, Darmstadt, Frankfurt, Marburg, Schwalmstadt, Kassel
Kosten der Tickets : 20,00 € / Studenten 15,00 €

Die genauen Abfahrtsorte und Uhrzeiten sind bei Anmeldung
in den jeweiligen Kreisverbänden oder bei
Manuela Schon , m.schon@dielinke-wiesbaden.de (Wiesbaden)
Constanze Lehr , constanze.lehr@die-linke-hessen.de (Frankfurt)
Heidemarie Scheuch-Paschkewitz , heidemarie.scheuch-paschkewitz@die-linke-hessen.de zu erfragen

Infos und Fahrkarten für den Bus ab Darmstadt unter dresden2010@yahoo.de

BLOCK FASCISM!

Die Linke.SDS und die linksjugend.[´solid] haben anlässlich der gemeinsamen Mobilisierung gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden am 13.02.2010 eine neue Broschüre herausgebracht. Sie soll auch über Dresden hinaus die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Thema Faschismus und antifaschistischen Strategien forcieren und zu einer Stärkung der lokalen antifaschistischen Praxis unserer Gruppen beitragen.

Ihr könnt euch die Broschüre hier als PDF downloaden.

Aufruf zur bundesweiten Plakatierung der kriminalisierten „Dresden Nazifrei“-Plakate am Donnerstag, 28.01.2010, 16 Uhr

Am 19. Januar 2010 durchsuchte die Polizei in Dresden und Berlin zwei Objekte und beschlagnahmte Plakate und Flugblätter des Bündnisses „Dresden Nazifrei“. Der Vorwurf laute, geplante Blockaden gegen einen Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden seien ein Aufruf zu Straftaten.

„Dresden- Nazifrei“ ist ein breites, zivilgesellschaftliches Bündnis, dem Gewerkschaftsgliederungen, DIE LINKE, der Landesverband der Grünen Berlin, die Jusos, die linksjugend [´solid], Die Linke.SDS, Antifagruppen, etliche Bundestagsabgeordnete und Künstler wie Konstantin Wecker und Bela B. von den „Ärzten“ angehören. Die Beschlagnahmungen lösten einen Sturm des Protestes in der demokratischen Öffentlichkeit auf. Die Linke.SDS rief für den Abend des 20. Januars dazu auf, die Plakate öffentlich zu verkleben, um sich so gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Protestes zu stellen. Dabei wurden die Bundestagsabgeordnete Dorotheé Menzner (Die LINKE) und vier jungendliche Plakatierer verhaftet.

Wir werden diese fortgesetzte Kriminalisierung antifaschistischen Engagements nicht hinnehmen! Nazi-Aufmärsche zu blockieren ist unser Recht und unsere demokratische Pflicht. Es ist ein in Jahrzehnten von sozialen Bewegungen durchgesetzter Standard, dass Blockaden und ähnliche Aktionsformen zivilen Ungehorsams keine Straftaten darstellen, sondern ein Bestandteil demokratischer Protestkultur sind. Dies werden wir uns auch von reaktionären Dresdener Staatsanwälten nicht nehmen lassen. Wir werden weiter mobilisieren, um den Nazi-Aufmarsch in Dresden am 13. Februar gemeinsam und entschlossen mit allen Mitteln des zivilen Ungehorsams zu verhindern.

Um deutlich zu machen, dass wir uns das Recht nicht nehmen lassen, öffentlich dazu aufzurufen, Naziaufmärsch zu blockieren, rufen wir dazu auf, am Donnerstag, 28. Januar 2010 um 16 Uhr bundesweit an vielen Orten die kriminalisierten Plakate zu verkleben. Die Aktionen sollen öffentlich angekündigt werden.

Wir appellieren an Abgeordnete, Gewerkschaftsfunktionäre, KünstlerInnen und sonstige Personen des demokratischen öffentlichen Lebens, sich an den Plakatierungen zu beteiligen und den Plakatierenden einen möglichst großen politischen Schutz vor polizeilicher Repression zu bieten.


UnterzeichnerInnen:

Antifaschistische Linke Berlin (ALB)
Avanti – Projekt undogmatische Linke
Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena
Pedram Shahyar (attac Ko-Kreis)
Florian Wilde (Die Linke.SDS)
Stefanie Graf (Mgl. im Parteivorstand Die LINKE)
Konstantin Wecker (Künstler)
Franziska Drohsel (Bundesvorsitzende der JUSOS)
Björn Böhning (Sprecher dl 21, SPD)
Gesine Agena (Sprecherin Grüne Jugend)
Franziska Stier (BSPR linksjugend.[´solid])


DRUCKQUALITÄT [5,8 MB]

LKA erläßt Verfügung zur Sperrung von dresden-nazifrei.de

Dem Provider der Internetseite Dresden-Nazifrei.de wurde heute vom LKA Sachsen eine Verfügung zugestellt. In dieser wird die Abschaltung der besagten Seite gefordert. Kommt der Provider der Aufforderung nicht nach, ist mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen. Übereinstimmend mit der Argumentation die seitens der Staatsanwaltschaft Dresdens bereits zu Wochenanfang im Rahmen der Razzien vertreten wurde hieß es, mittels der Homepage würde zu Straftaten aufgerufen. In allen Fällen geht es der Staatsanwaltschaft darum, den Aufruf zu Massenblockaden wahlweise als kriminelle oder extremistische Handlung zu diffamieren. Die Regierung- fraktionen des sächsischen Landtages lassen zwar jegliche juristische Präzission missen beim stricken des neuen Versammlunggesetzes mit heißer Nadel, das stört den ermittelnden Staatsanwalt Avenarius aber offenbar wenig. Er bleibt starr auf der Dresdner Totalitarismus Schiene: Extremist ist Extremist.

NEUE INTERNETSEITE!
http://www.dresden-nazifrei.com/

Die Linke.SDS verurteilt die Kriminalisierung von breitem Anti-Nazi Bündnis

Am 19. Januar wurden in Dresden und Berlin und verschiedene Objekte von der Polizei durchsucht und dabei Materialien und Rechner beschlagnahmt. Der Vorwurf lautet, dass bei den Aufrufen des Bündnisses „Dresden Nazifrei“, dem auch Die Linke.SDS angehört,  zu Straftaten aufgerufen wird. Von den Durchsuchungen betroffen waren das Info-Büro von „Dresden-Nazifrei“  der Partei DIE LINKE Sachsen in Dresden, das AZ „Conny“ in Dresden und der Antifa-Info-Laden „Red Stuff“ in Berlin-Kreuzberg.
Florian Wilde, Bundesgeschäftsführer von Die Linke.SDS, erklärt: „Im letzten Februar marschierten über 6.000 Alt- und Neonazis  bei Europas größtem Naziaufmarsch durch Dresden. In diesem Jahr hat sich mit „Dresden- Nazifrei“ ein breites, zivilgesellschaftliches Bündnis gebildet, dem zahlreiche Gewerkschaftsgliederungen, DIE LINKE, der Landesverband der Grünen Berlin, die Jusos, die linksjugend [´solid], Die Linke.SDS, etliche Bundestagsabgeordnete und Künstler wie Konstantin Wecker und Bela B. von den „Ärzten“ angehören. Das Bündnis ruft dazu auf, sich dem Naziaufmarsch mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams massenhaft in den Weg zu stellen und ihn zu blockieren. Es ist ein unerträglicher Skandal, dass noch mehr als 60 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges tausende Neonazis, von der Polizei beschützt, durch Dresden marschieren können. Ebenso ist es ein unerträglicher Skandal, dass die Polizei derart massiv im Vorfeld des Aufmarsches gegen AntifaschistInnen vorgeht. Nazis zu blockieren ist unser Recht und unsere Pflicht. Wir werden uns davon auch am 13. Februar in Dresden nicht abhalten lassen!“

NAZIAUFMARSCH IN DRESDEN VERHINDERN!

Am 13. Februar 2010 jährt sich die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten zum 65. Mal. Die faschistische NPD nimmt dies zum Anlass einen „Trauermarsch“ zu organisieren, um der Opfer zu „gedenken“. Letztes Jahr konnte sie dazu 7.000 Nazis mobilisiert, die aufgrund mangelnder und gespaltener Gegenwehr ihre geplante Route durchmarschieren konnten. Es war die größte Demonstration von Nazis seit dem Zweiten Weltkrieg.

Das darf dieses Jahr nicht wieder passieren. Deshalb müssen wir alle demokratischen, antifaschistischen Kräfte bündeln, um die Nazis in Dresden zu stoppen. Wir müssen klarmachen: Die NPD hat nicht das geringste Recht, um die Opfer des Zweiten Weltkrieges zu trauern. Im Gegenteil: Die NPD akzeptiert die jetzigen Grenzen der BRD nicht, sondern will die Grenzen erweitert sehen, was einen neuen Krieg mit den umliegenden Staaten bedeuten würde. Die NPD von heute steht in der Tradition der Kriegstreiber von damals.

Deshalb machen wir eine Mobilisierungsveranstaltung gegen die Nazis am:

MITTWOCH

13. JANUAR 2010

19:00 UHR

Studierendenhaus/KOZ, Raum K II

Campus Bockenheim, Frankfurt

Sprechen wird Christine Buchholz, MdB und im Bundesvorstand der Partei Die Linke. Christine wird erläutern, wie die NSDAP damals aufbaute und dies mit dem heutigen Aufbaustrategien der NPD vergleichen.

Daraufhin wird Ebru Celtikli, Mitglied des Bundesvorstands des Studierendenverbands Linke.SDS, einen Überlick über den aktuellen Stand der bundesweiten & regionalen Gegenmobilisierung nach Dresden geben.

Kommt zahlreich, lasst uns zusammen die Nazis stoppen und ihren Marsch verhindern!

NIE WIEDER KRIEG, NIE WIEDER FASCHISMUS!

dem Leben und Wirken von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedenken

Am 15. Januars 1919 wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht während des Spartakusaufstandes in Berlin von Freikorpsoffizieren gefangen genommen und noch am Abend desselben Tages ermordet.

Auch wenn die gesellschaftlichen Bedingungen heute anders sein mögen, als zu den Lebzeiten von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, so hat sich an der von ihnen kritisierten Verteilung des Reichtums und an den herrschenden Machtstrukturen doch wenig geändert. An Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu erinnern, ist für uns mehr, als sich geschichtliche Ereignisse in Erinnerung zu rufen: ihr Engagement für Demokratie, gegen Krieg und Militarismus ist für uns auch heute noch aktuell.

Wir möchten gemeinsam mit Euch dem Leben und Wirken von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedenken.

Treffpunkt:

Freitag, 15.01.2010

16:30 Uhr Bockenheimer Warte

Von hier aus gehen wir gemeinsam zur Gedenkplatte für Rosa Luxemburg neben dem Titania Theater, um dort Blumen niederzulegen. In diesem Theater in der Basaltstraße 23, hielt Rosa Luxemburg ihre berühmte Anti-Kriegsrede, für die sie im Jahr 1915 eine Gefängnisstrafe antreten musste.

Aufrufer:

Günther Arndt - Eberhardt Dähne - Michael Erhardt - Bruni Freieisen - Klaus Gietinger - Else Gromball - Heiner Halberstadt - Jürgen Hintzer - Gerlinde Hooge - Dieter Hooge; Kreisverband DIE LINKE. - Lothar Reininger

Am 25.-28. Januar 2010 dielinke.SDS wählen

Zu den Bildungsprotesten 2009 und 2010

Der Bildungsstreik zeigt Wirkung. Nachdem im Juni bundesweit 270 000 demonstrierten, im laufenden Wintersemester an mehr als 50 Hochschulen Hörsälen besetzt wurden und im Dezember in Bonn anlässlich der Konferenz der KultusministerInnen 10 000 Studierende und SchülerInnen gemeinsam für freie und bessere Bildung protestierten, scheint nun die Politik den Forderungen des Bildungsstreiks entgegenzukommen. Die Bundesregierung und die Kultusministerkonferenz zeigen sich zumindest dahingehend einsichtig, dass viele der neuen Bachelor- und Masterstudiengänge aufgrund stofflicher Überfrachtung und extremen Zeit- und Prüfungsdrucks nicht funktionieren. Immerhin an dieser Stelle soll "nachgebessert" werden. Halbherzig erscheint dieses Vorhaben aber insofern, als dass an der Bolognareform an sich und dem damit verbundenen allgemeinen Bildungsabbau bei gleichzeitiger Elitenförderung festgehalten werden soll.

-Eine breite Ausfinanzierung der bestehenden oder gar die Schaffung zusätzlicher Studienplätze ("Master für Alle") ist nicht in Sicht. Die dringendsten Probleme von überfüllten Hörsälen und zu wenig Lehrpersonal bleiben somit ungelöst.
-Zugangsbeschränkungen in Form von Studiengebühren sind weiterhin vorgesehen. Die soziale Selektion im Bildungssystem wird verstetigt. Auch ein von der scharz-gelben Bundesregierung geplantes neues Programm, nach dem die besten 10% elternunabhängig mit monatlich 300 Euro gefördert werden sollen, wird daran nichts ändern: Die finanzielle Unterstützung soll hier ausgerechnet denjenigen zuteil kommen, die sie zumeist gar nicht nötig haben.
-Durch die weitergeführte "Autonomisierung" der Hochschulen wird der Abbau von inneruniversitäre Mitbestimmung und Demokratie befördert, Fachbereiche und Institute in die Drittmittel-Abhängigkeit getrieben und Forschung und Lehre dem Verwertungsdruck und der Einflussnahme durch die Wirtschaft ausgesetzt.
-Ernüchternd an dem groß inszenierten Entgegenkommen der KMK ist weiterhin, dass die Forderungen der Schülerinnen und Schüler – von der Bildungsmisere ebenso hart betroffen – nicht einmal verbal aufgegriffen wurden.

Die Stiftungsuniversität Frankfurt schließlich nimmt in dem durch Bologna versinnbildlichten Umbauprozess des Bildungssystems eine Vorreiterrolle ein. Und während die Universitätsleitung legitimen Protest selbstherrlich unterdrückt und kriminalisiert, betreibt die Landesregierung unter Roland Koch durch Verabschiedung des neuen Hessischen Hochschulgesetzes rigorosen Bildungs-Vandalismus.
Kein Grund also sich zurückzulehnen. Für den 30.01.10 ruft das Protestplenum Frankfurt zu einer bundesweiten Demonstration unter dem Motto „Die Uni gehört allen“ auf. Die Linke.SDS Hochschulgruppe will sich daran beteiligen und gemeinsam mit möglichst vielen Kommilitonen und Kommilitoninnen zeigen, dass der Bildungsprotest weiter geht.
Der Protest um freie und bessere Bildung ist international. Die Welle der Hörsalbesetzungen wurde durch die Besetzung des Wiener Audimax’ im Oktober losgetreten. Im März 2010 heißt es nun dort: "Bologna den Prozess machen!" Europaweit sind Studierende aufgerufen zu den Gegenprotesten anlässlich der 10-Jahre-Jubiläumskonferenz des Bologna-Prozesses am 11. bis 12.03. nach Wien zu kommen. Fight Bologna! Education is not for sale!