Erfolgreiche Plakatierung

Kundgebungen Dresden 13.02.2010

Treffpunkt "die Uni gehört allen"

Der Bildungsstreik geht auch im neuen Jahr weiter. Am Samstag findet die bundesweite Demo "die uni gehört allen" in Frankfurt am Main statt. Wir wollen uns im Vorfeld treffen und gemeinsam zur Demo.

Treffpunkt:
Samstag 30. Januar 2010
um 13.00 Uhr
im Parteibüro (Große Seestr.29)

Busse aus Hessen nach Dresden

DIE LINKE. Hessen organisiert 6 Busse, die hessenweit nach Dresden fahren.

Folgende Abfahrtsorte sind geplant:
Wiesbaden, Darmstadt, Frankfurt, Marburg, Schwalmstadt, Kassel
Kosten der Tickets : 20,00 € / Studenten 15,00 €

Die genauen Abfahrtsorte und Uhrzeiten sind bei Anmeldung
in den jeweiligen Kreisverbänden oder bei
Manuela Schon , m.schon@dielinke-wiesbaden.de (Wiesbaden)
Constanze Lehr , constanze.lehr@die-linke-hessen.de (Frankfurt)
Heidemarie Scheuch-Paschkewitz , heidemarie.scheuch-paschkewitz@die-linke-hessen.de zu erfragen

Infos und Fahrkarten für den Bus ab Darmstadt unter dresden2010@yahoo.de

BLOCK FASCISM!

Die Linke.SDS und die linksjugend.[´solid] haben anlässlich der gemeinsamen Mobilisierung gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden am 13.02.2010 eine neue Broschüre herausgebracht. Sie soll auch über Dresden hinaus die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Thema Faschismus und antifaschistischen Strategien forcieren und zu einer Stärkung der lokalen antifaschistischen Praxis unserer Gruppen beitragen.

Ihr könnt euch die Broschüre hier als PDF downloaden.

Aufruf zur bundesweiten Plakatierung der kriminalisierten „Dresden Nazifrei“-Plakate am Donnerstag, 28.01.2010, 16 Uhr

Am 19. Januar 2010 durchsuchte die Polizei in Dresden und Berlin zwei Objekte und beschlagnahmte Plakate und Flugblätter des Bündnisses „Dresden Nazifrei“. Der Vorwurf laute, geplante Blockaden gegen einen Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden seien ein Aufruf zu Straftaten.

„Dresden- Nazifrei“ ist ein breites, zivilgesellschaftliches Bündnis, dem Gewerkschaftsgliederungen, DIE LINKE, der Landesverband der Grünen Berlin, die Jusos, die linksjugend [´solid], Die Linke.SDS, Antifagruppen, etliche Bundestagsabgeordnete und Künstler wie Konstantin Wecker und Bela B. von den „Ärzten“ angehören. Die Beschlagnahmungen lösten einen Sturm des Protestes in der demokratischen Öffentlichkeit auf. Die Linke.SDS rief für den Abend des 20. Januars dazu auf, die Plakate öffentlich zu verkleben, um sich so gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Protestes zu stellen. Dabei wurden die Bundestagsabgeordnete Dorotheé Menzner (Die LINKE) und vier jungendliche Plakatierer verhaftet.

Wir werden diese fortgesetzte Kriminalisierung antifaschistischen Engagements nicht hinnehmen! Nazi-Aufmärsche zu blockieren ist unser Recht und unsere demokratische Pflicht. Es ist ein in Jahrzehnten von sozialen Bewegungen durchgesetzter Standard, dass Blockaden und ähnliche Aktionsformen zivilen Ungehorsams keine Straftaten darstellen, sondern ein Bestandteil demokratischer Protestkultur sind. Dies werden wir uns auch von reaktionären Dresdener Staatsanwälten nicht nehmen lassen. Wir werden weiter mobilisieren, um den Nazi-Aufmarsch in Dresden am 13. Februar gemeinsam und entschlossen mit allen Mitteln des zivilen Ungehorsams zu verhindern.

Um deutlich zu machen, dass wir uns das Recht nicht nehmen lassen, öffentlich dazu aufzurufen, Naziaufmärsch zu blockieren, rufen wir dazu auf, am Donnerstag, 28. Januar 2010 um 16 Uhr bundesweit an vielen Orten die kriminalisierten Plakate zu verkleben. Die Aktionen sollen öffentlich angekündigt werden.

Wir appellieren an Abgeordnete, Gewerkschaftsfunktionäre, KünstlerInnen und sonstige Personen des demokratischen öffentlichen Lebens, sich an den Plakatierungen zu beteiligen und den Plakatierenden einen möglichst großen politischen Schutz vor polizeilicher Repression zu bieten.


UnterzeichnerInnen:

Antifaschistische Linke Berlin (ALB)
Avanti – Projekt undogmatische Linke
Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Jena
Pedram Shahyar (attac Ko-Kreis)
Florian Wilde (Die Linke.SDS)
Stefanie Graf (Mgl. im Parteivorstand Die LINKE)
Konstantin Wecker (Künstler)
Franziska Drohsel (Bundesvorsitzende der JUSOS)
Björn Böhning (Sprecher dl 21, SPD)
Gesine Agena (Sprecherin Grüne Jugend)
Franziska Stier (BSPR linksjugend.[´solid])


DRUCKQUALITÄT [5,8 MB]

LKA erläßt Verfügung zur Sperrung von dresden-nazifrei.de

Dem Provider der Internetseite Dresden-Nazifrei.de wurde heute vom LKA Sachsen eine Verfügung zugestellt. In dieser wird die Abschaltung der besagten Seite gefordert. Kommt der Provider der Aufforderung nicht nach, ist mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen. Übereinstimmend mit der Argumentation die seitens der Staatsanwaltschaft Dresdens bereits zu Wochenanfang im Rahmen der Razzien vertreten wurde hieß es, mittels der Homepage würde zu Straftaten aufgerufen. In allen Fällen geht es der Staatsanwaltschaft darum, den Aufruf zu Massenblockaden wahlweise als kriminelle oder extremistische Handlung zu diffamieren. Die Regierung- fraktionen des sächsischen Landtages lassen zwar jegliche juristische Präzission missen beim stricken des neuen Versammlunggesetzes mit heißer Nadel, das stört den ermittelnden Staatsanwalt Avenarius aber offenbar wenig. Er bleibt starr auf der Dresdner Totalitarismus Schiene: Extremist ist Extremist.

NEUE INTERNETSEITE!
http://www.dresden-nazifrei.com/